Die USA weigert sich Israel ins Visa Waiver Program aufzunehmen
Reist man aus Freizeit- oder Geschäftsgründen in die USA, gibt es die Möglichkeit eines ESTAS. Dabei ist es unwichtig, ob dies mit einem Schiff oder per Flugzeug passiert.
Jede Person braucht einen eigenen ESTA-Antrag. Es ist verboten, ohne ein gültiges ESTA zu reisen. Die Ausnahme bietet das US-Visum. Dieses ist allerdings viel aufwendiger und benötigt mehr Vorbereitung. Auch die Kosten liegen deutlich über einem ESTA-Antrag. Entscheidet man sich für ein US-Visum, muss ein persönliches Interview im US-Konsulat geführt werden. Der ESTA-Antrag kann vollständig im Internet ausgefüllt werden.
Gründe für ein ESTA
Das ESTA steht für das Electronic System for Travel Authorization. Das System wurde gegründet, um zu verhindern, dass gefährliche Menschen in die USA einreisen können. Daher wird jede Person überprüft und überblickt, ob diese möglicherweise ein Risiko darstellt. Vor allem Terroristen oder Vorbestrafte Menschen werden so von den USA ferngehalten. Sind alle Daten überprüft worden, wird eine Bestätigung geschickt.
Man erhält die Bestätigung nur per E-Mail und nicht in Papierform. Es handelt sich somit, um eine Reisegenehmigung, die nur online funktioniert. Anschließend wird die Bestätigung per PDF geschickt. Jeder ESTA-Antrag enthält eine eigene Nummer, daher ist das Vorlegen des PDF-Formates unnötig.
Israel und das ESTA
Israel ist nicht im Visa Waiver Program aufgenommen. Immer wieder diskutiert die US-Politik, ob Israel teilnehmen darf. Das Justizministerium von Israel arbeitete in der Vergangenheit bereits einen Gesetzentwurf aus.
Der Gesetzesentwurf sollte das Ziel haben, dass das ESTA für die USA genehmigt wird. Dieser umfasst Maßnahmen, die in der Legislative stehen. Da das ESTA eine viel günstigere und einfachere Einreisebestimmung ist, als das US-Visum, wünschen sich viele Israelis, dieses einzuführen. Die Kriterien für das Visa Waiver Program sind umfassend und streng.
Der bereits vorhandene Entwurf
Alle Daten der reisenden Personen werden grundsätzlich im PNR-System gespeichert. Dabei handelt es sich, um das Passenger Name Record. Jeder Reisende wird mit seiner Buchung verknüpft. Sind alle Daten gespeichert, können die unterschiedlichen Flugunternehmen darauf zugreifen. Das Land spielt hierbei keine Rolle, da dies Länderunabhängig funktioniert.
Der bereits vorhandene Gesetzentwurf, soll bestätigen, dass die Informationen von Israelis an ein ausländisches Zentrum geschickt werden dürfen. Dieses gehört zur Steuerbehörde in Israel. Insgesamt soll dadurch die Sicherheit, gegen den Terrorismus und kriminelle Personen erhöht werden. Der Grenzkontrolle wird Arbeit abgenommen und die gefährlichen Personen werden von vorneherein erkannt.
Die Ziele, die erfüllt werden müssen
Der Wunsch, in das Visa Waiver Program aufgenommen zu werden, besteht auf der israelischen Seite schon lange. Allerdings ist die Bedingung, dass drei Gesetzesentwürfe vorgelegt werden.
Werden alle drei Varianten angenommen, besteht die Chance, dass Israel 2023 aufgenommen wird. Allerdings legte Israel bisher nur einen Entwurf vor. Zusätzlich muss die Regierung in Israel nachweisen, welcher Prozentanteil der Bevölkerung bereits ein abgelehntes Visum erhalten hat.
Befindet sich der Anteil unter drei Prozent, dürfte Israel ein ESTA erhalten. Dazu müssen allerdings auch alle anderen Anforderungen erfüllt sein. Daher muss es amerikanischen Staatsbürgern möglich sein, dass diese ohne Visum in die USA einreisen können. Die Einreise kann auch aus dem Westjordanland und dem Gazastreifen erfolgen. Dies ist aktuell aufgrund von Sicherheitsgründen nicht möglich.
Nicht nur gebürtige Amerika sind von dieser Beschränkung eingeschlossen, sondern auch Personen die ursprünglich aus Palästina stammen. Auch diese Bestimmung wird aufgehoben, sollte sich das Gesetz für das ESTA ändern.
Die Aussagen der Politiker
Da 2023 kurz bevorsteht, wurde das Thema wieder aktueller. Der Politiker Don Beyer verfasste einen Brief an Alice Lugo, der besagte, dass Israel nicht alle Anforderungen einhalten könne. Die Mitteilung gelangte Ende September zur israelischen Regierung. Auch das Abkommen, dass amerikanische Staatsbürger Visumfrei einreisen können, wurde damit abgelehnt.
Es muss ganz sichergestellt werden, dass amerikanische Staatsbürger, bei der Einreise nach Israel, gleichbehandelt werden. Bis zum aktuellen Zeitpunkt musste alle Personen mit einer anderen Hautfarbe, ein Racial Profiling ausfüllen. Alle Palästinenser, die eine zusätzliche amerikanische Staatsbürgerschaft besitzen, dürfen nur über die Allenby-Brücke einreisen.
Der Brief des Abgeordneten Antony Blinken, stellte ganz klar fest, dass Israel nicht aufgenommen werden sollen. Dies verzögerte die Abhandlung noch weiter. Erst, wenn die Beschränkungen, die für amerikanische Staatsbürger bestehen, aufgehoben werden, überdenkt die USA die Entscheidung. Zusätzlich schreibt Beyer, dass es wichtig sei, die Diskriminierung zu stoppen.
Der aktuelle Stand
Die Innenministerin von Israel vermutet, dass es Israel noch schaffen wird und anschließend doch noch aufgenommen wird. Ayelet Shaked legte offen, dass die Ablehnungsrate der Visaanträgen, drei Prozent nicht überschritten müssten. Sie behauptete, dass alle schwer gearbeitet hätten, um alle Ziele für das VWP erreichen zu können.
Zusätzlich erwähnte sie, dass in zwei weiteren Wochen, die Einverständniserklärung da sein sollte. Die Innenministerin glaube fest, an eine Zielführung 2023. Noch dazu kritisierte sie die anderen Parteien, die einige Schritte aufgehalten haben sollen. Vor allem sprach sie von der sogenannten Likud Partei. Diese unterstützen keine Gesetze, die mit diesem Programm in Verbindung stehen.
Die Entscheidung, ob Israel nun 2023 aufgenommen wird, bleibt somit offen. Es wird festgehandelt und eine Entscheidung ist bis jetzt noch nicht absehbar.