Trump will Einreiseverbot um 7 Länder erweitern

Im Rahmen des World Economic Forum, das aktuell in Davos, in der Schweiz, stattfindet, hat der amerikanische Präsident Donald Trump gegenüber des Wall Street Journal eine anstehende Verschärfung des umstrittenen „Travel Bans“ bestätigt. Obwohl Trump nicht konkret bestätigen wollte, welche Länder in Zukunft auf die Schwarze Liste mit aufgenommen werden sollen, will das US-Magazin Politico herausgefunden haben, dass die Anpassung unter anderem Reisende und Einwanderer aus Weißrussland, Myanmar, Eritrea, Kirgisistan, Nigeria, den Sudan sowie Tansania betreffen soll.

Vertreter der Trump-Administration bestätigen zudem, das Reisende mit ausgewählten US-Visum Kategorien betroffen sein werden, darunter Reisende mit Geschäfts- sowie Besuchervisum. Außerdem könnte der neue Einreise Ban Staatsbürgern der genannten Länder die Teilnahme an der „Diversity Lottery“, dem Programm in dessen Rahmen die „Greencard“ verlost wird, die Teilweise an dieser Verlosung untersagen.

Im Dezember sprach sich Trump für ein Ende der Greencard-Einwanderung aus und kritisierte damit die Greencard Lotterie. Trumps Meinung nach solle man sich ausschließlich auf das gezielte anwerben von qualifizierten Einwanderern fokussieren.

Das erste Einreiseverbot wurde im Jahr 2017 eingeführt und löste eine Menge Kritik aus. Die erste Version betraf Reisende aus dem Iran, Irak, Libyen, Somalia, Syrien, und dem Jemen. Bundesgerichte stoppten das | Einreiseverbot zweimal aufgrund von Diskriminierung gegenüber Muslimen. Seit Juni 2018 ist schließlich eine dritte Version in Kraft. Seitdem können Reisende aus Syrien, Iran, Jemen, Somalia, Libyen, Nordkorea, und Venezuela nicht mehr ohne weiteres und trotz einem etwaigen bestehenden Visum in die Vereinigten Staaten von Amerika einreisen.

Weitere Informationen: USA Einreisebedingungen

Die offizielle angepasste Liste der betroffenen Länder des neuen Einreiseverbots wird für anfangs der kommenden Woche erwartet, dem dritten Jahrestag des ursprünglich veröffentlichten Antrags.

Während die Bevölkerung oben genannten Länder, die einem neuen Einreiseverbot unterliegen könnten, nicht hauptsächlich muslimischen Glaubens ist, kann man anhand von Daten, die das Department of Homeland Security (zu deutsch „Heimatschutzministerium) veröffentlicht, sehen, dass Reisende aus diesen Ländern regelmäßig länger als ursprünglich genehmigt in den USA verweilen. Donald Trump erklärt diese Erweiterung des Einreiseverbots mit der zu gewährleisteten Sicherheit innerhalb der USA sowie dem Schutz vor terroristischen Angriffen.

Das neue Einreiseverbot könnte auch Reisende aus Europa treffen. ESTA-Bewerber, die seit dem 1. März 2011 in den Irak, Iran, Sudan, Syrien, Libyen, Somalia, Nordkorea und den Jemen, alles Länder, die dem aktuellen Einreiseverbot nach Amerika unterliegen, gereist sind, sind von der visumfreien Einreise mit ESTA Antrag ausgeschlossen.

Es ist demnach davon auszugehen, dass Reisende, die in den vergangenen Jahren eines der nun betroffenen Länder besucht haben, nicht länger ohne USA Visum in die Vereinigten Staaten von Amerika einreisen können.